Rechtsprechung
| VG Ansbach, 23.08.2012 - AN 5 K 11.01854 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Kein (strikter) Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09
Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; …
Auszug aus VG Ansbach, 23.08.2012 - AN 5 K 11.01854
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Forderung an entsprechende Deutschkenntnisse vor der Einreise mit Urteil vom 30. März 2010 (1 C 8/09, NVwZ 2010, 964) zunächst für rechtmäßig erachtet (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 25.3.2011, 2 BvR 1413/10, BayVBl 2011, 499). - BVerfG, 25.03.2011 - 2 BvR 1413/10
Erforderlichkeit von Deutschkenntnissen für Erteilung von Visa zwecks …
Auszug aus VG Ansbach, 23.08.2012 - AN 5 K 11.01854
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Forderung an entsprechende Deutschkenntnisse vor der Einreise mit Urteil vom 30. März 2010 (1 C 8/09, NVwZ 2010, 964) zunächst für rechtmäßig erachtet (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 25.3.2011, 2 BvR 1413/10, BayVBl 2011, 499). - BVerwG, 03.06.1997 - 1 C 18.96
Keine Befreiung von Visumspflicht für erfolglose Asylbewerber
Auszug aus VG Ansbach, 23.08.2012 - AN 5 K 11.01854
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Juni 1997 (1 C 18/96, juris) fallen Asylbewerber, sofern sie nach den allgemeinen Vorschriften für die Einreise an sich sichtvermerkspflichtig sind, unter den Anwendungsbereich des § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG. - BVerwG, 28.10.2011 - 1 C 9.10
Kostenverteilung nach Erledigungserklärung; Erfordernis deutscher …
Auszug aus VG Ansbach, 23.08.2012 - AN 5 K 11.01854
Mit Beschluss vom 28. Oktober 2011 (1 C 9.10) hat das Bundesverwaltungsgericht aber ausgeführt, dass die Frage ob das Erfordernis einfacher deutscher Sprachkenntnisse in § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG mit Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/86/EG vereinbar sei, mit Rücksicht auf die inzwischen veränderte Auffassung der Europäischen Kommission dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Klärung vorgelegt müsse. - VGH Bayern, 05.04.2011 - 14 ZB 11.30079
Asylrecht (Iran); Zulassung der Berufung (abgelehnt); rechtliches Gehör; …
Auszug aus VG Ansbach, 23.08.2012 - AN 5 K 11.01854
Die dagegen vom Kläger erhobenen Rechtsmittel hatten keinen Erfolg (VG Ansbach, Urteil vom 13.1.2011, AN 18 K 10.30381; BayVGH, Beschluss vom 5.4.2011, 14 ZB 11.30079).